Saarbrücken: Am gestrigen Freitag sind die deutschen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wieder einmal auf den Prüfstein gekommen. Vieles von dem, was sich nun ändern soll, ist schon länger bekannt. Die ganz großen Veränderungen, die sich viele erhofft haben, sind dabei allerdings ausgeblieben. Die Umsetzung ist wie immer Ländersache. Neu ist, dass ab sofort nicht mehr möglichst einheitliche Regeln in den Bundesländern im Vordergrund stehen. Vielmehr soll in jedem Bundesland gemessen an der dortigen Situation entschieden werden, wie streng oder locker die Corona-Maßnahmen gefasst werden. Im Saarland will der Ministerrat morgen entscheiden, wie es ab Montag weitergeht. Gestern hat Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) aber schon berichtet, wohin die Reise gehen wird:
Grenzschließungen:
Die generellen Grenzschließungen zu Frankreich und Luxemburg bleiben bestehen. Diese Entscheidung liegt nicht beim Land, sondern beim Bund. Tobias Hans hat aber bei Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erreicht, dass drei weitere saarländischen Grenzübergänge zu Frankreich wieder geöffnet werden. Es geht um die Übergänge von Silwingen nach Waldwisse, von Ittersdorf nach Schreckling und von Niedaltdorf nach Guerstling. Wann es so weit sein wird, ist unklar.
Krankenhäuser:
Hier will man langsam zur Normalität zurückkehren. Im März sind alle verschiebbaren Operationen in den Kliniken abgesagt worden, die Zahl der Intensivbetten und der Beatmungsplätze ist erhöht worden. Bislang ist dank der Maßnahmen der Landesregierung eine Überlastung der Krankenhäuser aber ausgeblieben. Deshalb soll es nun weniger strenge Regeln für das Vorhalten von Intensivbetten in Krankenhäusern geben.
Gottesdienste:
Das gemeinsame Feiern von Gottesdiensten und ähnlichen Zusammenkünften wird wieder erlaubt. Dabei wird es Auflagen geben – welche, ist noch unklar. In anderen Bundesländern sind neben Abstandsregeln und Personenbegrenzungen auch Gesangverbote und Maskenpflicht im Gespräch.
Zoos uns Museen:
Diese Einrichtungen dürfen wieder öffnen. Gerade die Schließung der Zoos hat bei vielen Menschen im Saarland für Unmut gesorgt. In anderen Bundesländer wie Rheinland-Pfalz sind Zoos und Tierparks auch schon wieder offen. Es gibt jedoch Einschränkungen: Beispielsweise bleiben vielerorts die Tierhäuser in den Zoos geschlossen, man darf sich nur im Freien aufhalten.
Kinderspielplätze:
Das mit Abstand meistdiskutierte Thema derzeit sind im Saarland die Kinderspielplätze. Dabei hatte die Landesregierung gute Gründe für die Schließung: Gerade bei kleinen Kindern ist es extrem schwierig, dafür zu sorgen, dass sie den Mindestabstand einhalten. Dennoch wird es jetzt den einzelnen Städten und Gemeinden überlassen, ob sie ihre Spielplätze wieder öffnen. Dabei wird es Auflagen geben.
Friseure und Kosmetikstudios:
Auch hier keine Überraschungen. Diese Einrichtungen dürfen ab Montag im Saarland wieder öffnen. Ob das auch Nagelstudios mit einschließt, hat Tobias Hans noch offen gelassen. Er spricht von „vergleichbaren Dienstleistungen, etwa im kosmetischen Bereich“. Auch hier wieder: Es wird Auflagen geben. Viele Friseure haben sich bereits darauf eingestellt, ab Montag wieder zu öffnen.
Schulen und Kitas:
Die entsprechenden Ministerien sollen Konzepte dazu erstellen, wie und wann Schulen und Kitas über das bisherige Maß hinaus wieder geöffnet werden können. Am Mittwoch soll dann im saarländischen Ministerrat über das Thema diskutiert werden. Ob dann schon Ergebnisse vorliegen werden, ist unsicher.
Restaurants und Hotels:
Auch hier sind konkrete Lockerungen noch nicht in Sicht, vielleicht ist es aber schon Ende des Monats so weit. Es sollen ebenfalls Konzepte erstellt werden, wie man eine Öffnung gestalten könnte und wann es so weit sein könnte. Auch über dieses Thema wird dann im Ministerrat am Mittwoch beraten. Tobias Hans: Die Öffnungen sind „sicherlich nichts, was am nächsten Mittwoch schon beschlossen werden kann. Aber wir wollen schon dann über ein Konzept reden, dass in etwa bis Pfingsten, bis Ende des Monats dann auch greifen kann.“
Handel und Geschäfte:
Hier wird es ab Montag ein anderes Konzept als bisher im Saarland geben. Die 800-Quadratmeter-Regel wird dann gekippt und stattdessen eine Regel eingeführt, die eine bestimmte Anzahl von Kunden pro Quadratmeter gleichzeitig in Geschäften regelt. Es soll wahrscheinlich pro 20 Quadratmeter ein Kunde zugelassen werden, pro Geschäft aber immer mindestens vier. Abhängig von den Infektionszahlen werden diese Werte dann nach oben oder nach unten angepasst.