Berlin/Saarbrücken: Nicht erst seit dem Irankrieg ist es ein bekanntes Spiel auch an saarländischen Tankstellen: Die Preise scheinen sich ständig zu ändern, teilweise geht es an ein und derselben Tankstelle mehr als ein Dutzend Mal pro Tag rauf und runter mit den Preisen. Damit soll jetzt nach dem Willen der Bundesregierung Schluss sein. Wie Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Mittwoch in Berlin angekündigt hat, soll in Zukunft auch bei uns das sogenannte österreichische Modell gelten.

Das sieht vor, dass Tankstellen ihre Preise nur ein einziges Mal am Tag heraufsetzen dürfen. Den Preis senken können sie aber jederzeit und beliebig oft. In Österreich hat man damit bereits gute Erfahrungen gemacht, während in Deutschland seinerzeit die Tankstellen lediglich verpflichtet wurden, ihre Preise an eine zentrale Stelle zu melden, um so den Autofahrern die Wahl der günstigsten Zapfsäulen zu erleichtern. Außerdem will die Bundesregierung die strategischen Ölreserven freigeben, was zu sinkenden Preisen führen soll.

Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ist auf einer Linie mit der Bundesregierung: „Endlich handelt die Bundeswirtschaftsministerin. Das Freigeben der strategischen Öl-Reserven kann helfen, den Markt zu beruhigen“, so die saarländische Regierungschefin in Saarbrücken. Und weiter: „Das größte Ärgernis ist allerdings die Abzocke der Mineralölkonzerne an den Tankstellen. Immerhin soll künftig in Deutschland nur noch einmal am Tag der Preis an den Tankstellen verändert werden können, das dämpft zumindest den unlauteren Wettbewerb.“

Das Bundeswirtschaftsministerium sei nach Rehlingers Ansicht aber auch darüber hinaus in der Verantwortung, die kartellrechtlichen Vorschriften konsequent anzuwenden und gegebenenfalls nachzuschärfen. Am Wichtigsten laut der Landeschefin ist jedoch „entscheidend, dass es schnell zu Klarheit und einer Beruhigung der Lage im Nahen Osten kommt.“