Saarbrücken: Am Donnerstag, den 01. August 2024, hielt sich der sich selbst als „Identitärer“ und „Patriot“ bezeichnende Martin Sellner im Saarland auf. Er plante, sein aktuelles Buch im Rahmen einer geschlossenen privaten Veranstaltung an einem öffentlich nicht bekannten Ort vorzustellen. Die saarländische Vollzugspolizei war auf mögliche Störungen und Straftaten im Zusammenhang mit der Veranstaltung sowie auf mögliche Protestaktionen vorbereitet.

In Ablehnung dieser Veranstaltung meldete und führte die Gruppierung „Omas gegen Rechts“ eine Versammlung in Saarbrücken durch. Gegen 18:00 Uhr, unmittelbar vor dem offiziellen Beginn der Versammlung – zahlreiche zukünftige Versammlungsteilnehmende waren bereits vor Ort – suchte Martin Sellner die Versammlungsörtlichkeit vor der Europagalerie in Saarbrücken auf. Provokant bewarb er sein Buch gegenüber der im Aufbau befindlichen Versammlung. Dabei wurde er von mehreren Personen gefilmt und fotografiert, und er stellte auch selbst Aufnahmen von sich bei dieser Aktion ins Internet.

Nach der nur wenige Augenblicke dauernden Aktion verließ Sellner zügig die Örtlichkeit, wobei er weiterhin von mehreren Personen gefilmt wurde. Im Anschluss wurden mehrere dieser Aufnahmen der Polizei übergeben, mit der Anzeige, dass auf den Aufnahmen zu sehen sei, wie Martin Sellner den sogenannten „Hitlergruß“ zeige.

Die Polizei sicherte die Aufnahmen und nahm Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gemäß § 86a StGB auf. Der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft wurden in die weiteren Ermittlungen eingebunden.

Im Anschluss daran wurde die Versammlung der Gruppierung „Omas gegen Rechts“ wie geplant durchgeführt. In der Spitze nahmen etwa 100 Personen an der Versammlung teil.