Saarbrücken: Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich noch in der Nacht zu den neuen Verboten und Vorschriften geäußert, die er und die Ministerpräsidenten der übrigen Länder sich gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer stundenlangen Videoschalte zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgedacht haben (wir berichteten). Leider sagt er nicht viel Konkretes zu den kommenden Maßnahmen. Es bleibt bei Sätzen, die wir alle schon einmal gehört haben, wie:
„Um die bundesweit anrollende dritte Welle zu brechen, brauchen wir noch einmal eine gesamtgesellschaftliche solidarische Kraftanstrengung: Die ‚Erweiterte Ruhezeit zu Ostern‘ soll dabei einen kraftvollen Beitrag leisten. Es gilt damit an fünf zusammenhängenden Tagen das Prinzip #WirBleibenZuHause.“ Ausgeweitete Tests sollen „uns helfen, verantwortungsvoll weitere Erleichterungen umsetzen zu können, ohne dabei einen Anstieg der Neuinfektionen zu riskieren. Wir wollen den Menschen und den betroffenen Branchen mit modellhaften und vorsichtigen Öffnungen – verbunden mit negativem Test und einer konsequenten Kontaktnachverfolgung – eine Perspektive geben.“
Die Impfkampagne soll helfen, „die Pandemie auf absehbare Zeit in den Griff zu bekommen.“ Mit Blick auf das Impfdebakel gibt Hans immerhin zu: „Allerdings ist der Fortschritt aufgrund der nach wie vor begrenzten Menge an Impfstoffen noch nicht so groß, dass die Impfungen bereits jetzt für nachhaltige Entspannung sorgen.“ Auch, was Urlaub angeht, dämpft der Ministerpräsident die Erwartungen:
Nach seiner Ansicht ist „die Zeit des Reisens noch nicht gekommen.“ Damit bleibt Hans seiner Linie vom vergangenen Oktober treu: Damals appellierte er eindringlich an alle Saarländer, auf unnötige Reisen zu verzichten, bevor er sich schon am Tag darauf selbst mit seiner Familie in die Ferien auf die Nordseeinsel Amrum verabschiedete. Was von den jetzt besprochenen Maßnahmen genau im Saarland umgesetzt wird, will die Landesregierung in den kommenden Tagen beschließen.