Trier: Während der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag kam es zu einer Panne im Trierer Stadtteil Süd. Im Wahllokal in der Medard-Schule wurden die falschen Stimmzettel ausgegeben. Die Wahlunterlagen stammten aus Berlin-Pankow und enthielten demnach Direktkandidaten, die natürlich nicht wirklich in Trier zur Wahl standen. Das Wahllokal öffnete ganz normal um acht Uhr, entdeckt wurde die Panne aber erst gegen 11 Uhr von einem Wähler (wir berichteten).

Erst nach Schließung der Wahllokale konnten die Urnen geöffnet und die bereits abgegebenen Wahlzettel kontrolliert werden. Das Ergebnis: Insgesamt fanden sich in der Wahlurne 15 der falschen Stimmzettel. Auf allen wurde zwar offenbar gültig gewählt, also nicht mehrfach angekreuzt oder unterschrieben. Aufgrund der fehlerhaften Zettel sind die Stimmen trotzdem ungültig. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen der Stadtverwaltung und dem rheinland-pfälzischen Landeswahlleiter.

Die Entscheidung betrifft nicht nur die Erststimmen: Selbst, wenn sich auf den falschen Zetteln die abgegebenen Zweitstimmen Parteien zuordnen ließen, die sowohl in Berlin als auch in Trier angetreten seien, müssten auch diese Stimmen als ungültig erklärt werden. Der Trierer Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) erklärt, dass es in der Druckerei zu dem Fehler gekommen sei, die die Stimmzettel sowohl für Trier als auch für Berlin gedruckt habe:

„Offensichtlich wurden einige Stimmzettel falsch einsortiert. Dass es zu dieser Wahlpanne gekommen ist, ist zwar schade, aber kein Drama.“ Eine Wiederholung der Wahl, wie sie etwa nach der Bundestagswahl 2021 in Berlin notwendig wurde, kommt jedenfalls in Trier nicht in Betracht. Im Nachgang sind alle Wahlzettel in Trier ganz genau kontrolliert worden, außer denen im Wahllokal in der Medard-Schule seien keine weiteren falschen Zettel aufgetaucht.