Saarbrücken: Am gestrigen Dienstagabend schreiten Einsatzkräfte der Polizei erneut wegen einer nicht angemeldeten Versammlung von Impfgegnern in der Saarbrücker Innenstadt ein. Gegen 18.45 Uhr stellen die Beamten erste Personen im Umfeld des Saarbrücker Rathauses fest, die anhand ihrer mitgeführten Plakate als Impfgegner zu erkennen sind.

Bis 19.10 Uhr finden sich etwa 25 Personen auf dem Gustav-Regler-Platz ein. Im Internet ist zuvor bereits angekündigt worden, dass die Gruppierung einen provokativen Marsch durch die Fußgängerzone veranstalten will. Es handelt sich also um eine Versammlung, die bei der Versammlungsbehörde nicht angemeldet worden ist.

Weil es die Impfgegner zum wiederholten Mal nicht geschafft haben, ihre Versammlung anzumelden und sich an die geltenden Corona-Regeln zu halten, erteilt die Polizei die Auflage, dass die Versammlung stationär durchzuführen ist und der Marsch durch die Innenstadt auszufallen hat. Des Weiteren bekommen die Teilnehmer zur Auflage, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und den Mindestabstand einzuhalten.

Darüber gibt es lautstarken Protest, die meisten Teilnehmer halten sich trotz mehrfacher Aufforderung nicht an die versammlungsrechtlichen Auflagen. Die Polizei leitet drei Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Ein 35-jähriger Saarbrücker, der im Vorfeld auf einem Internetportal für die Aktion geworben hat, wird vor Ort identifiziert.

Gegen ihn wird ein Strafverfahren eingeleitet. Mehr als zwanzig Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt, der Operativen Einheit Saarland und der Verkehrspolizei gewährleisten während der Aktion die Sicherheit in der belebten Saarbrücker Innenstadt und verhindern durch schnelles und konsequentes Einschreiten den angekündigten Aufzug durch die Einkaufsmeile. Gegen 20 Uhr haben alle Teilnehmer die Örtlichkeit schon wieder verlassen.