Merzig: Am vergangenen Sonntagabend gegen 21 Uhr ist auf der A 8 bei Merzig ein Reisebus unterwegs, der den Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Saarbrücken verdächtig vorkommt. Der Bus wird an einer geeigneten Stelle, also an einem Rastplatz oder nach Abfahren von der Autobahn, angehalten und einer Kontrolle unterzogen. Das Fahrzeug kommt aus Großbritannien und ist mit mehreren Reisenden nach Rumänien unterwegs.
Daraus wird jedoch nach einem Abgleich mit der sogenannten bundeseinheitlichen Grenzausschreibungsliste nichts. In diesem Verzeichnis werden ausländische Steuersünder zusammengefasst, damit Zöllner bei Kontrollen die säumigen Zahler schnell erkennen und entsprechende Maßnahmen ergreifen können. So können offene Forderungen direkt vor Ort vollstreckt werden.
Wenn die Steuersünder ihre Schulden nicht in bar begleichen können, kommt alternativ auch die Pfändung von Sachwerten in Frage. Weil der Reiseveranstalter auf der A 8 fast 20.000 Euro Steuerschulden bei einem deutschen Finanzamt hat, die nicht in bar beglichen werden können, wird der Bus kurzerhand an Ort und Stelle gepfändet! Für die Reisenden und die drei Busfahrer heißt es: Aussteigen und Unterbringung in nahe gelegenen Hotels auf Kosten des Busunternehmens.
„Vollstreckungsmaßnahmen sind weitreichende Eingriffe in die persönlichen oder die unternehmerischen Rechte und richten sich deshalb nach klaren rechtlichen Vorgaben. Wir prüfen die Verhältnismäßigkeit unseres Handelns immer sehr gewissenhaft“, erklärt Dominik Brach, Pressesprecher des Hauptzollamts Saarbrücken. Der Firmenverantwortliche des osteuropäischen Unternehmens kann nun die offenen Beträge beim Zoll begleichen. Oder der Bus wird zur Deckung der Steuerschulden versteigert. Für solche Fälle ist eigens im Internet die Auktionsplattform www.zoll-auktion.de eingerichtet worden.
