Trotz Indizenz von mehr als 300: Saarland lässt Grenzen zu Frankreich weiter offen

Saarbrücken: Im französischen Département Moselle, das direkt an das Saarland grenzt, explodieren gerade die Corona-Zahlen. Nach einer kurzen Erholung in der vergangenen Woche ist gestern die Inzidenz auf mehr als 300 geklettert, am heutigen Dienstag beträgt sie 315 (im Saarland sind es 63). Zudem sind die mutierten Varianten des Corona-Virus bei unseren Nachbarn auf dem Vormarsch.

Dennoch setzen das Saarland und das benachbarte Rheinland-Pfalz weiter auf offene Grenzen: Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und seine rheinland-pfälzische Kollegin Malu Dreyer (SPD) haben sich in wiederholten Gesprächen mit der Bundesregierung erfolgreich dafür eingesetzt, dass statt Grenzschließungen eine Taskforce eingerichtet wird, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu verstärken und die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie auf beiden Seiten der Grenze abzustimmen.

Am heutigen Dienstag haben sich bereits deutsche und französische Regierungsvertreter zu möglichen gemeinsamen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung ausgetauscht. Tobias Hans: „Das verstärkte Auftreten der Virusvarianten bei unseren Nachbarn bereitet uns Sorge. Wenn es keine gemeinsamen Bekämpfungsstrategien gibt, kommen auch Grenzkontrollen als Ultima Ratio in Betracht. Unsere Antwort setzt aber auf Zusammenarbeit statt auf nationale Alleingänge und eine gemeinsame konsequente Strategie, um den Infektionsschutz in der Grenzregion zu verbessern.

Wir sind davon überzeugt, dass wir die Verbreitung des Virus samt seiner Varianten mit einer grenzüberschreitenden und umfassenden Teststrategie mindestens so gut eindämmen können wie durch belastende Grenzkontrollen. Wie sehr diese das Zusammenleben in der Grenzregion belasten, haben wir im vergangenen Frühjahr schmerzlich erlebt.“ Die französische Politik hat angekündigt, nach einer Sitzung des nationalen Verteidigungsrats morgen unter Vorsitz von Staatspräsident Emmanuel Macron (PS) über weitere Maßnahmen im Département Moselle zu entscheiden.