Berlin: Was ist eigentlich gerade los mit der aus Püttlingen stammenden CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer? Hier die Drei-Minuten-Zusammenfassung. Wer sich am Dienstag die Trends des Tages auf Twitter – der politischsten aller Social-Media-Plattformen – anschaut, wird das Gefühl nicht los, dass das Netz gerade ein riesiges Problem mit Kramp-Karrenbauer hat. Unter den derzeit am meisten verwendeten Hashtags: #AKKRuecktritt, #AKKgate, #Meinungsmache, #Annegeht. Weitere Schlagworte im Trend: Provinz-Politikerin, Asymmetrische Wahlkampfführung, Kriegsführung. Die letzten beiden Schlagworte beziehen sich auf einen Tagesordnungspunkt der kommenden CDU-Klausurtagung.
Gemeint ist mit „Asymmetrische Wahlkampfführung“ vor allem das Video des YouTubers Rezo „Die Zerstörung der CDU“ und ein weiteres Video von mehr als 70 YouTubern, die im Vorfeld der Wahlen am Sonntag davor gewarnt haben, die CDU, aber auch die CSU, die SPD oder die AfD zu wählen. Die Videos sind nicht ohne Folgen geblieben. „Das Ergebnis ist das historisch schlechteste, das die CDU jemals eingefahren hat“, erklärt AKK am Montag bei einer Pressekonferenz.
Und die Filme der YouTuber haben dazu ihren Teil beigetragen. Statt aber stärker auf deren Kritik einzugehen, die sich vor allen Dingen um die aktuelle Klimapolitik dreht, geht es AKK während der Pressekonferenz um etwas ganz anderes. Sie beschäftigt sich stattdessen damit, ob die Videos richtig oder falsch waren: „Die Frage stellt sich schon mit Blick auf das Thema Meinungsmache: Was sind eigentlich Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten eigentlich für den digitalen Bereich, ja oder nein?“
Schnell hat AKK das Netz gegen sich, das Zensurgelüste wittert. Ihr Statement auf Facebook am Montagabend macht die Sache nicht gerade besser: „Es ist absurd, mir zu unterstellen, Meinungsäußerungen regulieren zu wollen. Meinungsfreiheit ist hohes Gut in der Demokratie. Worüber wir aber sprechen müssen, sind Regeln, die im Wahlkampf gelten.“ Ein Ende der Debatte scheint derzeit nicht in Sicht.