Werbung

Heiko Maas verkündet Unabhängigkeitserklärung des Saarlands

Luxemburg: Am Donnerstag trafen sich die Justizminister der EU-Länder in Luxemburg, um unter anderem eine gemeinsame europäische Staatsanwaltschaft zu beschließen. Für Deutschland kommt SPD-Politiker Heiko Maas, der auch nach dem herben Wahlverlust der SPD bis zur Bildung eines neuen Kabinetts Bundesjustizminister bleibt. Eins der privaten Gesprächsthemen der Teilnehmer in Luxemburg ist augenscheinlich die Diskussion um die Abspaltung der Katalanen von Spanien. Offensichtlich gut aufgelegt tritt der aus dem Saarland stammende Maas am Rande des Treffens also vor die wartende Journalistenschar und erklärt mit einem breiten Grinsen im Gesicht: „Ich hab die saarländische Unabhängigkeit jetzt hier erklärt.“ Unter schallendem Gelächter dreht sich der Minister um und macht sich von Dannen. Eine Kamera der ARD filmt den spaßigen Auftritt mit, das ARD Studio Brüssel postet den Clip auf Twitter und schon hagelt es Kommentare – mal mehr und mal weniger lustig. „Also die Pfälzer würden das bestimmt gut finden“, meint Michael. Und Otto glaubt: „Würde kaum jemand bemerken.“ Maas kontert mit einem Saarland-Meme: „Wir waren schon deutsch, französisch und unabhängig. Und sind es immer noch!“ Aber mal Spaß beiseite – das Saarland war schon mehrfach ein unabhängiger Staat. Könnte es sich einfach so von der Bundesrepubilk abtrennen? Das Bundesverfassungsgericht meint in einem ähnlichen Fall: nein. Grund der Entscheidung war die Verfassungsbeschwerde eines Bürgers, der eine Volksabstimmung über den Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik erreichen wollte. Das oberste deutsche Gericht nahm die Beschwerde nicht zur Entscheidung an. In der Begründung heißt es: „Für Sezessionsbestrebungen einzelner Länder ist unter dem Grundgesetz daher kein Raum. Sie verstoßen gegen die verfassungsmäßige Ordnung.“

Auch interessant:
Kurzer Link zu diesem Artikel:
https://breaking-news-saarland.de/To7