Saarbrücken/Berlin: Das Saarland plant offenbar, nach Ostern den Lockdown landesweit zu beenden. Das meldet am heutigen Mittwochabend der Fernsehsender ntv ohne dabei Quellen zu nennen. Den Informationen des Senders zufolge will Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) offenbar das kleinste Flächenbundesland in seiner Gesamtheit zur Modellregion erklären. Dann sollen unter anderem die Gastronomie im Außenbereich, Fitnessstudios und Kinos wieder öffnen dürfen.
Die Ausweisung als Modellregion ist eine der Maßnahmen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer in der Nacht zum Dienstag beschlossen hat. Im Bund-Länder-Beschluss heißt es dazu: „Im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten können die Länder in einigen ausgewählten Regionen, mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen.
Zentrale Bedingungen dabei sind lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium, IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und ggf. auch zum Testnachweis, räumliche Abgrenzbarkeit auf der kommunalen Ebene, eine enge Rückkopplung an den öffentlichen Gesundheitsdienst und klare Abbruchkriterien im Misserfolgsfalle.“
Die Ausweisung zur Modellregion erlaubt also das Abweichen von den strengen Corona-Maßnahmen, um dabei zu lernen, wie sich einzelne Maßnahmen in der Realität auswirken. Heute hat Hans in einem kurzen Statement angekündigt, gemeinsam mit Vize-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) am morgigen Donnerstag in der Staatskanzlei die Details zur Anpassung der Corona-Verordnung bekannt zu geben, die der Ministerrat beschlossen hat. Dann könnte auch offiziell die Ausweisung des Saarlands als Modellregion verkündet werden.