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Achtung Autofahrer: Saar-Blitzer ab sofort teilweise wieder in Betrieb

Saarbrücken: Autofahrer aufgepasst! Mit den von Städten und Gemeinden eingesetzten Blitzer-Systemen Leivtec XV 3 und PoliScan werden ab sofort wieder Geschwindigkeitsmessungen im Saarland durchgeführt. Darauf weist das Innenministerium am heutigen Donnerstag hin. Messungen mit Geräten vom Typ TraffiStar S 350 der Firma Jenoptik, bei der keine Speicherung von Rohmessdaten erfolgt, führen aber weiterhin zur Unverwertbarkeit der Mess-Ergebnisse. Geräte vom Typ Leivtec XV 3 sind meist als mobiles System im Einsatz, die von den Gemeinden an unfallträchtigen oder finanziell lukrativen Stellen – je nachdem, wen man nach seiner Meinung fragt – aufgestellt werden.

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PoliScan-Systeme findet man meist in den grauen Säulen mit den dunklen Ringen, wobei aus Tarnungsgründen die Säulen manchmal statt grau in grüner Tarnfarbe gestrichen sind. Der Jenoptik TraffiStar S 350 steckt meist in den schwarzen Säulen. Nach der Klage eines Bürgers war der Einsatz von Leivtec XV 3 und PoliScan-Geräten wie auch von TraffiStar-Systemen vorübergehend eingestellt worden.
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Denn der saarländische Verfassungsgerichtshof hatte in einem Urteil von Juli 2019 die Verwertbarkeit der Messung mit Geschwindigkeitsmessanlagen, die keine Rohmessdaten der Messung für nachträgliche gerichtliche Überprüfungen eines Messergebnisses speichern, für rechtswidrig erklärt. Nach dem Urteil haben die beteiligten Behörden umfangreiche fachliche und rechtliche Prüfungen in die Wege geleitet.
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Die haben jetzt ergeben, dass an der Zuverlässigkeit der im Saarland eingesetzten Blitzer grundsätzlich kein Zweifel besteht. „Eine abschließende prozessuale Bewertung bleibt der weiteren Rechtsprechung vorbehalten, die sich bundesweit in Folge des VGH-Urteils unterschiedlich entwickelt“, erklärt das Innenministerium. Wann auch die übrigen Geräte wieder fit für den Einsatz sind, ist noch unklar.

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