Polizei löst verbotene Versammlung von Corona-Gegnern auf

Saarlouis: Immer freitags treffen sich in der Saarlouiser Innenstadt einige Corona-Gegner, um gemeinsam zu demonstrieren. Auch für den heutigen Freitag liegen der Polizei Hinweise dafür vor, dass sich wieder mehrere Teilnehmer zu einer nicht angemeldeten Demonstration treffen wollen, die sie als Spaziergänge tarnen.

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Solche Versammlungen sind allerdings nicht erlaubt, denn heute ist Karfreitag. Als einer der höchsten kirchlichen Feste handelt es sich um einen sogenannten stillen Feiertag. Dazu gehört, dass beispielsweise Tanzveranstaltungen und die öffentliche Aufführung bestimmter Filme verboten sind.
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Nach dem Sonn- und Feiertagsgesetz sind an Karfreitag aber auch Versammlungen und Aufzüge verboten, wenn sie nicht der Religionsausübung dienen oder dem Charakter des Feiertags entsprechen. Die Polizei kommt deshalb mit starken Kräften vor Ort. Gegen 19 Uhr finden sich an der üblichen Versammlungsörtlichkeit auf dem Großen Markt tatsächlich rund 20 Menschen ein, um ihren gemeinsamen Spaziergang abzuhalten.
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Andere mögliche Teilnehmer verlassen die Örtlichkeit schon im Vorfeld, nachdem die Polizei sie über die Rechtslage informiert hat. Die übrigen Spaziergänger sind klar als Versammlung erkennbar und werden von der Polizei als solche eingestuft. Auf Grundlage der Erfahrungen aus der Vergangenheit müssen die Beamten davon ausgehen, dass die Versammlung wohl eher nicht dem Charakter des Feiertags entsprechen wird.
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Ein Versammlungsleiter, mit dem die Polizei unter anderem diese Frage klären möchte, gibt sich trotz mehrfacher Aufforderung nicht zu erkennen. Daraufhin löst die Behörde die Versammlung auf. Die Teilnehmer werden aufgefordert, die Örtlichkeit zu verlassen. Die tun wie geheißen und entfernen sich einzeln oder in kleineren Gruppen vom Großen Markt. Danach kommt es in der Saarlouiser Innenstadt u keinen weiteren Störungen mehr.

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