Saarbrücken: Seit dem frühen Morgen sind im Saarland Polizeibeamte unterwegs, um in Sachen Hasspostings zu ermitteln. Wie Georg Himbert, Sprecher des Landespolizeipräsidiums bestätigt, werden derzeit mehrere Objekte im Saarland durchsucht. Die Beamten erhoffen sich, Beweismittel wie Handys, Tablets und Computer aufzufinden, mit denen strafrechtlich relevante Posts und Kommentare abgesetzt worden sind. Himbert: „Es gibt verschiedene Maßnahmen, unter anderem Durchsuchungen, die vom Staatsschutz geführt werden.“ Dabei sei das gesamte Spektrum der Fälle betroffen, in denen der Staatsschutz ermittelt. Das reicht von rechtsextremem bis zu linksextremem Gedankengut und umfasst auch islamistischen Extremismus. Die Aktion findet nicht nur im Saarland statt:
Staatsschutz ermittelt: Durchsuchungen im Saarland wegen Hasspostings
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