Zu teuer, zu klein: Markus Söder fordert, den SR abzuschaffen

Bad Staffelstein/Saarbrücken: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich am heutigen Mittwoch für eine Abschaffung des Saarländischen Rundfunks ausgesprochen. Im Rahmen einer Klausurtagung seiner Landtagsfraktion im Kloster Banz im fränkischen Bad Staffelstein hat er außerdem eine Erhöhung der Rundfunkgebühren abgelehnt. Vielmehr sollte es aus seiner Sicht massive Streichungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk geben: „Wir sagen nein zu Gebührenerhöhungen.“

Wenn es um Abstimmungen um eine Erhöhung der Rundfunkgebühren gehe, werde er seiner Partei empfehlen, dagegen zu stimmen. Seine Sparvorschläge: Mindestens 20 Sender innerhalb des öffentlich-rechtlichen Programms sollen gestrichen werden, darunter eben auch der Saarländische Rundfunk. Die Sendeanstalt könnte nach seinen Vorstellungen in den Südwestrundfunk integriert werden. Tatsächlich hat es solche Fusionen in der Vergangenheit schon gegeben:

So wurden im Jahr 1998 der Süddeutsche Rundfunk (SDR) und der Südwestfunk (SWF), beides große Anstalten, zum jetzigen Südwestrundfunk (SWR) zusammengelegt worden. Seitdem wird immer wieder die Idee angebracht, auch den SR in dieser Anstalt aufgehen zu lassen. Dadurch würde sich vor allem im Verwaltungsbereich eine Menge Geld sparen lassen, argumentieren Befürworter:  Allein das Gehalt von SR-Intendant Martin Grasmück liegt einem Bericht der BILD-Zeitung zufolge bei 249.997 Euro!

Das ist mehr als ein Fünftel des Defizits von 1,1 Millionen Euro, die die Saar-Anstalt im Finanzjahr 2022 erwirtschaftet hat. Die roten Zahlen schreibt der SR trotz seiner Erträge von 138,5 Millionen Euro. Die stammen hauptsächlich aus den Rundfunkgebühren, Werbeeinnahmen und dem Finanzausgleich. Nach Angaben von Intendant Martin Grasmück geht das Minus auf Ausgaben für Landtagswahlen, Sportgroßereignisse, Instandhaltungsmaßnahmen und digitale Neuerungen drauf.